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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

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L.K Punch Stickdesign
Inhaber Lothar Knirsch
Weiherstraße 10a
91468 Gutenstetten
OT Bergtheim
Germany

Tel. +49 (9163) 9974908
Fax +49 (9163) 996463

USt.-IdNr.: DE246670719

Haftungsausschluss

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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Sofern Sie zum Zwecke der Kontaktaufnahme persönliche oder geschäftliche Daten eingeben oder an uns senden, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Verarbeitung der bekannt gegebenen Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen unseres Geschäftsbetriebes und werden keinesfalls zu kommerziellen Zwecken oder sonstigen Zwecken an Personen oder Institutionen außerhalb unseres Unternehmens weitergegeben.
Ihre Daten werden bei uns für maximal 3 Jahre gespeichert.

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

§ 1 Allgemeines

1.1 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten grundsätzlich nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen werden sollte.

1.2 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge im Rahmen der Geschäftsbeziehung, selbst wenn eine Bezugnahme künftig im Einzelfall nicht ausdrücklich erfolgen sollte.

1.3 Die Vertragsbeziehung bestimmt sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es für Inlandsgeschäfte gültig ist. Ausgeschlossen wird insbesondere die Anwendbarkeit der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen oder Werkverträgen.

§ 2 Angebot und Annahme

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Sie stellen im Rechtssinne nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes dar.

2.2 Auftragserteilungen durch den Kunden und deren Annahme durch LK Punch Stickdesign bedürfen entweder zwingend der Schriftform oder der Textform über E-Mail, Telefax und alle sonstigen Formen der elektronischen Datenübertragung. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn das Angebot des Kunden durch schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits angenommen ist.

2.3 Der Kunde ist zur sofortigen Prüfung unserer Auftragsbestätigung verpflichtet. Etwaige Abweichungen von seiner Bestellung sind unverzüglich von ihm zu rügen. Unterbleibt eine solche Rüge, dann kommt der Vertrag mit dem Inhalt zustande, wie er sich aus unserer Auftragsbestätigung ergibt.

2.4 Wir sind bemüht, etwaige nachträgliche Änderungswünsche des Kunden zu berücksichtigen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht und ist insbesondere nicht mehr möglich, wenn mit der Ausführung des Auftrages bereits begonnen wurde. Soweit durch Berücksichtigung nachträglicher Änderungswünsche Mehrkosten entstehen würden gegenüber dem ursprünglichen Auftrag, werden wir diese Mehrkosten dem Kunden vor einer etwaigen Änderung des Auftrages bekannt geben und seine Genehmigung einholen.

§ 3 Lieferung und Leistung

3.1 Wünsche des Kunden hinsichtlich des Liefertermins werden nach Möglichkeit berücksichtigt, sind jedoch nicht verbindlich. Wünscht der Kunde einen verbindlichen Liefertermin, so bedarf es der gesonderten Vereinbarung eines sogenannten Fixtermins mit uns.

3.2 Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk in 91468 Bergtheim. Kosten und Versicherungen für den Transport trägt der Kunde, die Gefahr für den zufälligen Untergang des hergestellten Werkes geht ab Übergabe der Ware an den Transportführer auf den Kunden über gleichgültig, ob dieser vom Kunden oder von uns bestellt ist.

3.3 Im Falle eines Liefer- oder Leistungsverzuges wird die uns zu setzende Nachfrist auf mindestens 4 Wochen festgelegt. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzuges könnten nur für Zeiträume geltend gemacht werden, die nach Ablauf dieser vierwöchigen Nachfrist liegen.

3.4 Schadenersatzansprüche jeder Art beschränken sich auf die Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

3.5 Die Leistungserbringung der LK Punch Stickdesign erfolgt durch die zur Verfügung gestellten Informationen des Kunden, welche alle erforderlichen und wichtigen Daten enthalten müssen. Wenn dies dem Kunden nicht möglich ist, wird die LK Punch Stickdesign den Auftrag aus Erfahrung und Wissen und dem aktuellen Stand der Punchbranche bearbeiten.

3.6 Der Kunde erhält von der LK Punch Stickdesign ein kostenlos gesticktes Vorabmuster zur Prüfung und Freigabe. Das Vorabmuster wird normalerweise auf dem Postweg versendet. Die von uns gelieferte Ware ist von der Qualität und Materialbeschaffenheit her stickoptimiert. Für kundenseitig gestellte Ware übernehmen wir keine Garantie oder Ersatz für Verlust durch Beschädigung beim Stick (z. B. durch Nadelbruch oder zu hohem Stretchanteil).

3.7 Das Stickprogramm wird auf elektronischem Wege oder auf dem Postweg übermittelt.

§ 4 Versand

Verpackung, Versicherung und sonstige Kosten des Versandes sind im Preis nicht eingeschlossen. Erfolgt der Abschluss eines Versicherungsvertrages auf Wunsch des Kunden, so sind wir nur als Vermittler für den Kunden tätig.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Für die Auftragsdurchführung und Vergütung sind maßgeblich die in der Auftragsbestätigung durch uns genannten Preise, die sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer verstehen. Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt netto ohne Abzug fällig.

5.2 Wir sind berechtigt in angemessenem Umfang Abschlagszahlungen zu verlangen. Ferner ist es uns gestattet, Teilleistungen zu erbringen, soweit die Annahme derselben für den Kunden zumutbar ist; in diesem Falle ist der Kunde zur sofortigen Zahlung der erbrachten Teilleistung gemäß Abrechnung verpflichtet.

5.3 Für das erste Probestickmuster werden von uns keine Kosten berechnet, soweit nicht im Einzelfall Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist.
Für das zweite oder weitere Stickmuster werden grundsätzlich Kosten in Rechnung gestellt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt/Urheberrecht/Markenrecht

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gefertigte Ware unser Eigentum. Veräußert der Kunde die ihm überlassene, in unserem Eigentum stehende Ware im Rahmen seines Geschäftsbetriebes an Kunden weiter, so tritt er bereits jetzt hiermit im Voraus die ihm gegenüber seinem Kunden entstehenden Zahlungsansprüche an uns ab in Höhe unseres offen stehenden Rechnungsbetrages (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

6.2 An den von uns gefertigten Entwürfen steht uns das Urheberrecht zu als Entwurfseigentümer. Mit der Bezahlung der Rechnung erwirbt der Kunde lediglich das Eigentum an der Ware und vergütet unsere Leistung, das Urheberrecht und unser Entwurfseigentum verbleiben weiterhin bei uns. Wir sind berechtigt die von uns gefertigten Entwürfe oder Muster, die weiterhin in unserem Eigentum stehen, auch anderweitig zu verwerten. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen diese von uns gefertigten Entwürfe oder Muster weder nachgeahmt, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.

6.3 Die von der LK Punch Stickdesign erstellten Programme werden von uns gespeichert.

6.4 Für Vorlagen oder Muster des Kunden hat dieser selbst die Prüfung zu übernehmen, ob sie frei sind von Schutzrechten Dritter, für Verstöße gegen Markenzeichen, Lizenzrechte, Warenzeichen usw. haftet der Kunde deshalb selbst. Gegebenenfalls hat der Kunde uns von Ansprüchen Dritter freizustellen.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Die gelieferte Ware ist sofort nach Eingang vom Kunden zu prüfen, erkennbare Mängel müssen innerhalb von 6 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Im Mangelfall steht dem Kunden ein unentgeltlicher Nachbesserungsanspruch zu.

7.2 Die LK Punch Stickdesign haftet insbesondere nicht für Schäden fehlerhafter Programme, wenn der Kunde das Programm vor Produktionsbeginn nicht auf mögliche Fehler und die Einsatzfähigkeit auf seinen Maschinen überprüft hat. Bei Reparaturen oder Veränderungen der von uns erstellten Programme durch den Kunden ist jegliche Haftung ausgeschlossen.
Bei Veredlung von Kundenware haften wir nur in Höhe der Veredlungskosten.

§ 8 Leistungs- und Erfüllungsort

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird für beide Teile Neustadt/Aisch als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, soweit anzunehmen ist, dass die Parteien diesen Vertrag und diese Geschäftsbedingungen auch vereinbart hätten in Kenntnis der Unwirksamkeit von einzelnen Bestimmungen.